Berlin/Bonn – Kaum eine Woche im Amt, beruft Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (47, CDU) bereits seinen ersten Krisengipfel ein. Grund ist das dramatische Niedrigwasser im Rhein. Die Lage sei „wirklich herausfordernd“, sagte Bilger zu BILD. Zwar gebe es derzeit noch keine Versorgungsengpässe. Doch der Minister macht deutlich: „Die Gefahr droht definitiv.“
Der Hintergrund: Wegen der extrem niedrigen Pegel können viele Frachtschiffe und Tanker nicht mehr voll beladen fahren. Für Industrie, Handel und Logistik wird das zunehmend zum Problem. Das Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln warnte am Dienstag, dass die Folgen des Niedrigwassers das ohnehin geringe Wirtschaftswachstum ersticken könnten. „Wir sind mittlerweile gewohnt an Niedrigwassersituationen. Aber jetzt kommt es zu einem sehr frühen Zeitpunkt, das ist schon besorgniserregend“, sagt der CDU-Politiker.
Krisentreffen mit Wirtschaft und Logistik
Am Donnerstag trifft sich Bilger mit Vertretern von Unternehmen, Logistikverbänden und weiteren Beteiligten in Bonn. Gemeinsam soll beraten werden, wie Engpässe verhindert werden können.
In BILD kündigt der Minister an, nicht nur über langfristige Lösungen zu sprechen. Auch kurzfristige Notmaßnahmen stehen auf der Agenda. „Wenn der Verkehr auf der Wasserstraße Rhein komplett zum Erliegen kommen sollte, dann müssen wir schauen, wie wir auf die Straße oder auf die Schiene ausweichen können.“ Eine Möglichkeit: Das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lastwagen könnte vorübergehend aufgehoben werden. „Das steht im Raum“, sagt Bilger.
Auch zusätzliche Gütertransporte auf der Schiene werden geprüft. Allerdings gibt es dabei ein Problem: Entlang des Rheins laufen derzeit umfangreiche Bauarbeiten und Streckensanierungen. Dennoch sei sein Haus bereits mit der Deutschen Bahn im Gespräch. „Wir sind mit der Bahn dazu im Kontakt, wie zusätzlich Güter auf die Schiene verlagert werden können“, so Bilger.
Minister verweist auf Klimawandel
Langfristig müsse Deutschland seine Wasserstraßen besser auf die Trockenheit vorbereiten, meint der Minister. Dazu gehörten der Ausbau von Fahrrinnen sowie Förderprogramme für Binnenschiffe, damit diese auch bei Niedrigwasser mehr Ladung transportieren können. Bilger verweist dabei ausdrücklich auf den Klimawandel: „Der Klimawandel findet statt. Wir müssen uns daran gewöhnen, dass solche Situationen öfter auftreten werden.“
