Schwerin – Zwei Wochen lang wurde hinter verschlossenen Türen sondiert, jetzt ist die Entscheidung gefallen: SPD, Linke und Grüne in Mecklenburg-Vorpommern wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) könnte damit künftig die erste Rot-Rot-Grüne Regierung im Land anführen.
Die Verhandlungsführer der drei Parteien empfehlen ihren Gremien, in konkrete Gespräche einzusteigen. Ziel sei eine Koalition, „die auf Verlässlichkeit, Stabilität und Vertrauen setzt“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung vom Freitag. Bei der Landtagswahl im September lag die AfD mit 38,2 Prozent vor der SPD, die auf 35,5 Prozent kam. Die Linke schaffte 6,5 Prozent, die Grünen 5,7 Prozent.
Parteigremien müssen entscheiden
Aber: Noch müssen die Parteigremien grünes Licht geben. Bei der Linken entscheidet der Landesvorstand am Freitagabend, bei der SPD der Vorstand. Die Grünen kommen am Samstag zu einem Kleinen Parteitag in Rostock zusammen.
Inhaltlich gibt es einige Konfliktpunkte: Die Grünen wollen den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben, während die SPD die Vorbehalte gegen Windräder auf dem Land kennt. Und: Die Linke lehnt die Rüstungsindustrie ab. Für SPD und Grüne sind dagegen die Werften und die Arbeitsplätze im Land ein wichtiger Faktor. Schwesig will sich am Freitag um 19 Uhr in Güstrow zu den Sondierungsgesprächen äußern.
Bislang regierte Schwesig gemeinsam mit der Linken. Nach dem Wahlsieg der AfD reicht es für eine Fortsetzung dieses Bündnisses jedoch nicht: SPD und Linke kommen zusammen auf 34 der 71 Landtagssitze. Mit den Grünen soll nun eine Mehrheit von 39 Sitzen zustande kommen. Es wäre die erste rot-rot-grüne Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern.
