Alles wieder gut also. So konnte man es am Wochenende vielerorts lesen. Da mögen zwar Zehntausende illegal in die spanische Exklave Ceuta eingedrungen sein, aber als der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez nur wenig später verkündete, dass „praktisch alle“ wieder zurück in Marokko seien, machten sich – ohne eben jene Angaben Madrids zu prüfen – Heiterkeit und Hohn breit.
Die Entrüstung von Italiens Ministerpräsidentin Meloni etwa, die eine vorübergehende Aussetzung der Schengen-Freizügigkeit gegenüber Spanien ins Spiel brachte? Sei genauso völlig überzogen wie die Kritik an Spanien aus anderen EU-Hauptstädten.
Von einem „faktenfreien Spanien-Bashing“ schrieb die „Zeit“ und konstatierte sogar: „Die Neuankömmlinge wurden schnell und unbürokratisch zurückgeführt, es ist also genau das passiert, was konservative und rechte Parteien immer fordern.“
Es wäre schön, wenn es so gewesen wäre, aber die Wahrheit ist leider komplizierter – und legt schonungslos die Hilflosigkeit der Europäischen Union in Sachen Migration offen.
Beginnen wir mit der „unbürokratischen“ und vollständigen Rückführung: Die ist bis Stand Sonntagabend nicht erfolgt. Rachid Sbihi, Ceutas Vertreter der Guardia-Civil-Gewerkschaft AUGC, sagte mir am frühen Sonntagabend, etwa 20 Prozent der Angekommenen seien immer noch in der Stadt. Was das in absoluten Zahlen bedeutet, ist unmöglich zu sagen, denn niemand hat Buch geführt über die illegalen Einreisen.
Die 48.300 am Freitagabend vom Innenministerium vermeldeten freiwilligen Ausreisen dürften somit genauso der Fantasie einiger Beamter entsprungen sein wie Sánchez’ Behauptung, „praktisch alle“ seien wieder in Marokko. Das offenkundige Ziel: angesichts des wachsenden innenpolitischen und Drucks und der Verärgerung in anderen EU-Hauptstädten für etwas Entlastung zu sorgen.
Nicht gut, dass viele Medien solche Angaben nicht hinterfragten, sondern unkritisch verbreiteten. Fakt ist auch: Rund um das völlig überfüllte Aufnahmelager herrschte auch am Sonntagabend noch Ausnahmezustand, kam es zu Gewalt, berichteten Anwohner einem Lokalmedium von Einbruchsversuchen in ihren Häusern.
Und zwei Lokalmedien berichteten am Sonntag von Ankünften von Schnellbooten und Jetskis mit Migranten an der Küste des nur knapp 20 Kilometer entfernten spanischen Festlands – und damit im Schengen-Raum. Nach Angaben der beiden Medien war Abfahrtsort Ceuta. Machten sich gerade erst illegal eingereiste Migranten tatsächlich von dort weiter auf den Weg zum Festland? Oder fuhren die Schmuggler in Marokko los? Noch unklar.
Wie auch immer: Die Krise ist noch nicht vorbei, selbst wenn einige schon selbstbewusst Bilanz gezogen hatten. Die Linken dahingehend, dass die Aufregung überzogen war. Und die Rechten, dass nun die gesamte EU mit Illegalen aus Afrika geflutet wird. Beides ist Quatsch.
Fakt ist: Der massenhafte Grenzübertritt allein hat gezeigt, wie schwach Spanien bei der Verteidigung seiner Grenzen ist. Dass Menschen nach Hunderten Kilometern auf offenem Meer nicht daran gehindert werden, eine Kanaren-Insel zu erreichen – okay, noch nachvollziehbar. Aber einen minimal ins Meer ragenden Grenzzaun einfach umschwimmen zu können – oder einfach drumherum marschieren zu können, ohne dass jemand eingreift? Das zeugt von maximaler Schwäche.
Im Mai 2021, als binnen 24 Stunden Tausende illegal den gleichen Weg nahmen, riss nachts der Geduldsfaden Madrids. Ich stand direkt am Grenzzaun als das Militär aufmarschierte und die undichte Stelle am Grenzzaun absicherte. Der Strom der Menschen versiegte. Diesmal: Schauten Armee, Nationalpolizei und Guardia Civil hauptsächlich zu, als die Leute kamen. Dass es anders geht – auch ohne Schusswaffeneinsatz – zeigte die Entwicklung am Samstag: Sicherheitskräfte ließen eine schwimmende, weit ins Meer hinausragende Barriere ins Wasser. Warum ist niemand früher auf diese Idee gekommen?
Hätte man mit ernsthaftem Grenzschutz eventuell auch die Toten – aktuell 83, darunter viele Kinder – verhindern können? Und an all die, die nun spotten ob der angeblich übertriebenen Aufregung: Wo ist die Entrüstung ob der verlorenen Menschenleben? Wer trägt die Verantwortung? Wen kann man zur Rechenschaft ziehen?
Wie lange geht es diesmal gut?
Die vergangenen Tage in Ceuta haben offengelegt, dass es nicht an Spanien und der EU liegt, ob Ceuta, die andere Exklave Melilla, die Kanaren oder die spanischen Orte an der Meerenge von Gibraltar zum Hotspot der Krise werden – sondern an Marokko, das den Ansturm nicht nur nicht verhindert hat, sondern unterstützt oder gar initiiert haben soll.
Fakt ist: Immer wieder in den vergangenen Jahren hat Rabat Migration als Waffe genutzt. Kurz vor dem Massenansturm im Mai 2021 hatte Spanien den Polisario-Führer Brahim Ghali zur medizinischen Behandlung in einem Krankenhaus aufgenommen. Kurz nachdem das bekannt wurde, strömten die Menschen nach Ceuta.
2018 kamen Zehntausende über die Meerenge. Erst als Marokko seine Kontrollen massiv verschärfte, Migranten aus den nördlichen Grenzregionen ins Landesinnere brachte und die Zusammenarbeit mit Spanien intensivierte, gingen die Zahlen zurück. Die EU unterstützte dieses Vorgehen mit erheblichen finanziellen Mitteln.
Wie lange es diesmal gut geht? Unklar. Klar ist bloß: Solange die Marokkaner ihren Teil der Ceuta-Grenze hermetisch abriegeln (wie es normalerweise der Fall ist), wird es kein neues Schreckensszenario geben.
Spanien hat derweil viel zu tun. Die schwimmende Barriere ist ein guter Anfang. Klare Ansagen an Rabat, bislang völlig ausgeblieben, wären ein wichtiger nächster Schritt. Vielleicht verbunden mit dem Hinweis, dass Entwicklungshilfe gestoppt werden kann.
Dazu muss dringend aufgeklärt werden, warum Madrid dem Anschein nach völlig unvorbereitet war, als Zehntausende an der Grenze auftauchten; dabei gab es Gerüchte über einen bevorstehenden Ansturm Wochen zuvor. Offenbar hat die Zentralregierung die drohende Krise verschlafen, und auch dieses Versagen schreit nach Konsequenzen.
Oder wie die „Zeit“ schrieb: „Im Rückblick jedenfalls müssten sich eigentlich sehr viele Leute bei Pedro Sánchez entschuldigen.“
