Pristina/Berlin – Skandal-Szene im Kosovo-Parlament! Während einer hitzigen Debatte eskalierte die Situation am Samstag plötzlich: Eine Abgeordnete der Opposition bewarf Ministerpräsident Albin Kurti mit Eiern.
Aufnahmen zeigen den kuriosen Moment: Time Kadrijaj von der „Allianz für die Zukunft des Kosovo“ (AAK) geht auf den Regierungschef zu und schleudert unter lautstarken Protestrufen mehrere Eier in seine Richtung. Andere Abgeordnete und Polizisten greifen sofort ein und schirmen Kurti ab, berichten kosovarische Medien.
Es waren tumultartige Szenen im Parlament der Hauptstadt Pristina, die den neutralen Beobachter auch schmunzeln lassen: Die spektakulären Bilder der eierwerfenden Abgeordneten verbreiteten sich anschließend rasend schnell – und spülten das Balkanland in die internationalen Nachrichten.
Zoff um die Regierungsbildung
Der Eierwurf war der vorläufige Höhepunkt einer ohnehin aufgeheizten Politik-Debatte in dem kleinen Land. Im Parlament ging es abermals um die Bildung der neuen Regierung. Nach der Wahl im Juni forderte Kurti am Samstag erneut mehr Zeit.
Fakt ist: Im Kosovo, der 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärte, herrscht seit Monaten eine politische Krise. Denn eine Einigung der Parteien über das nächste Staatsoberhaupt ist weiterhin nicht in Sicht. Besonders brisant dabei: Der Präsident wird im Kosovo nicht direkt vom Volk gewählt, sondern vom Parlament bestimmt.
Weil sich die Abgeordneten bereits im Frühjahr nicht rechtzeitig einigen konnten, wurde im Juni zum dritten Mal innerhalb von nur 16 Monaten ein neues Parlament gewählt. Der kleine Balkanstaat steckt damit weiter tief in der politischen Sackgasse – und sorgt nun mit einer Eier-Attacke im Parlament auch außerhalb der Region für Schlagzeilen.
„Sehr aggressive Rhetorik“
Die Verfassung des Kosovo stellt Kurti vor erhebliche Herausforderungen. Denn: Für die anstehende Wahl des Staatsoberhaupts ist eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erforderlich. Bereits bei der letzten Abstimmung scheiterte das Verfahren an der fehlenden Anwesenheit der Abgeordneten – mehrere Parlamentarier boykottierten die Sitzung.
Balkan-Experte Bodo Weber führt die politische Blockade in der „Frankfurter Rundschau“ auf mehrere Faktoren zurück. „Wir haben eine Regierung, die relativ autoritär regiert und versucht, den Staat unter Kontrolle zu bringen“, sagt er. Zugleich habe Kurtis „sehr aggressive Rhetorik“ die Beziehungen zwischen den Parteien weiter verschärft. Hinzu kommen die tiefen parteiinternen Krisen, unter denen ein Großteil der Oppositionsparteien leidet.